Justizminister Gürlek dementiert Bericht über Demirtaş und Rahmengesetz
Der als regierungsnah geltende Hürriyet-Kolumnist Abdulkadir Selvi berief sich in seiner Kolumne auf Informationen aus der AKP-Sitzung des Zentralen Exekutivkomitees (MKYK) und schrieb, Justizminister Akın
RastinewsDer als regierungsnah geltende Hürriyet-Kolumnist Abdulkadir Selvi berichtete in seiner Kolumne unter Berufung auf Informationen aus der AKP-Sitzung des Zentralen Exekutivkomitees (MKYK), dass laut Justizminister Akın Gürlek weder der in İmralı inhaftierte Abdullah Öcalan noch der ehemalige HDP-Ko-Vorsitzende Selahattin Demirtaş vom Rahmengesetz profitieren könnten.
TGRT-Ankara-Vertreter Fatih Atik, der mit Justizminister Akın Gürlek sprach, teilte dies über soziale Medien mit.
Atik äußerte sich wie folgt:
„TGRT-Sonderbericht des Justizministers zur Behauptung, Selahattin Demirtaş könne nicht vom Rahmengesetz profitieren Justizminister Akın Gürlek: 'Eine solche Erklärung habe ich nicht abgegeben' Der Eindruck, den ich aus den heutigen Gesprächen gewonnen habe, ist jedoch, dass das Rahmengesetz auch Demirtaş erfasst...“