Adile Hanım: In Kobanî blieben die Türen zu – die Wahrheit über die „Integration“ tritt zutage

Rastinews — 2014 lernte die Welt den Namen dieser Stadt durch die Bilder von Frauen und Männern kennen, die sich den Enthauptungen des IS entgegenstellten. Zwölf Jahre später steigt aus derselben Stadt wieder Rauch auf – diesmal jedoch nicht als Zeichen des Widerstands, sondern der Verzweiflung. Damals stand der belagernde Feind draußen, und die Tore blieben vor ihm verschlossen. Diesmal blieben die Tore von innen verriegelt – der Belagerer und der Verriegelnde waren ein und dieselbe Seite.

Bei den Inhaftierten handelte es sich um Menschen, die nach der Tötung des kurdischen Soldaten Sami Şeyhmus Heso (Kampfname Sîpan Hiznî) auf die Straße gegangen und festgenommen worden waren. Zeugen berichten, die Gefangenen hätten sich dagegen gewehrt, nach Aleppo verlegt zu werden. Nach der Aussage eines verletzten Häftlings gegenüber der Presse habe sich einer der Gefangenen selbst angezündet, um sich der Verlegung zu widersetzen; von dort habe sich das Feuer ausgebreitet. Es gibt Zeugenaussagen, wonach die Türen nicht rechtzeitig geöffnet und Hilfe verzögert worden sei. Zwischen den offiziellen Erklärungen und den Schilderungen der Familien und Verletzten klaffen weiterhin große Lücken. Quellen beziffern die Zahl der Toten auf 10 und die der Verletzten auf 17, vier davon schwer.

Doch keine Zahl vermag den Schrei eines Vaters im Krankenhausflur wiederzugeben:

„Sie sind vor seinen Augen verbrannt, man hat die Tür nicht geöffnet.“

Der Vorfall selbst ist vielschichtig. Hinter der Tötung Hesos soll nach manchen Quellen eine zwei Jahre zurückliegende Stammesfehde stehen, die mit dem Tod von Angehörigen des Baggara-Stammes in Deir ez-Zor in Verbindung gebracht wird. Doch dieses Detail ändert nichts an der eigentlichen Frage: Warum wurde aus einer Stammesangelegenheit in einer Stadt ein staatliches Eingreifen, Festnahmen, eine 72-stündige Ausgangssperre und am Ende der Tod von neun Menschen? Warum kann sich eine persönliche Fehde in den Händen des Staates derart schnell in ein Instrument der Kollektivbestrafung verwandeln? Entscheidend ist nicht die Identität des Täters, sondern die Art und Weise, wie der Staat die Krise handhabt.

Der Rauch über Kobanî ist ein Sinnbild der Schutzlosigkeit, in die die Kurden heute geraten sind. In einer Stadt, die noch vor wenigen Jahren als Symbol des Widerstands gegen den IS galt, wissen die Menschen heute nicht mehr, auf wessen Befehl sie festgenommen werden, wohin man sie bringt und wer sie beschützen wird.

Den Kurden wurde unter dem Namen „Integration“ eine neue Zukunft in Aussicht gestellt. Bewaffnete Kräfte wurden aufgelöst oder der syrischen Armee unterstellt. Institutionen wurden an Damaskus übergeben. Das Verteidigungssystem, das die Kurden über Jahre unter Einsatz ihres Lebens aufgebaut hatten, wurde der Kontrolle der Zentralregierung überlassen. Am Ende dieses Prozesses wurde SDF-Kommandeur Mazlum Abdi Berater des syrischen Präsidenten. Nachdem in Kobanî Blut geflossen war, zogen sich die Damaskus unterstellten Einheiten zwei Kilometer vom Stadtzentrum zurück, und Abdi reiste in die Stadt, um sich mit lokalen Vertretern zu treffen. Die Spannung wurde damit vorübergehend entschärft

doch die Frage blieb bestehen.

Ein Amt wurde vergeben.

Doch einem Volk wurde seine Absicherung genommen.

Die Frage, die sich nun stellt, lautet:

Wurden die Kurden tatsächlich in Syrien integriert – oder wurden sie erneut zu einer schutzlosen Minderheit gemacht?

Wessen Wille ist der Wille, der auf İmralı geäußert wird?

Diese Frage reicht weit über Damaskus hinaus – bis nach İmralı.

Abdullah Öcalan sitzt seit 1999, also seit etwa 27 Jahren, im Gefängnis İmralı ein. Heute ist er 77 Jahre alt. Frei ist er nicht. Der türkische Staat entscheidet, mit wem er sprechen darf, welche Nachrichten ihn erreichen und wann und in welchem Umfang seine Worte nach außen dringen. Es wurde behauptet, dass ihm über Jahre hinweg Treffen mit seinen Anwälten und seiner Familie verwehrt wurden. Seine Verbindung zur Außenwelt hängt an einer Tür, die derselbe Staat öffnet und schließt, der ihn gefangen hält.

Kann bei einem solchen Menschen überhaupt von einem freien Willen die Rede sein?

In der Kolonialgeschichte findet sich ein wiederkehrendes Muster: Statt sich an ein Volk als Ganzes zu wenden, erklärt die Zentralmacht eine einzige, von ihr kontrollierbare Person zum „örtlichen Vertreter“. Wie angesehen und historisch bedeutsam diese Person auch sein mag – ihre Macht bezieht sie fortan nicht mehr vom Volk, sondern von der Zentrale, die sie kontrolliert. Alles, was zwischen Volk und Zentrale verläuft, muss nun durch dieses eine Nadelöhr. Dies ist die klassische Technik der „indirekten Herrschaft“ kolonialer Verwaltungen: Statt unmittelbar zu unterwerfen, erklärt man einen Unterworfenen zum „Sprecher“ und präsentiert die kontrollierte Stimme als die Stimme des Volkes.

Das bedeutet nicht, dass Öcalans Gedanken wertlos wären. Sein Gewicht in der kurdischen politischen Geschichte, sein Einfluss auf Millionen Menschen und seine Rolle als Gründungsführer einer sich fast einem halben Jahrhundert nähernden Bewegung lassen sich nicht leugnen. Doch gerade deshalb muss eine schwierigere Frage gestellt werden:

Kann die Zukunft eines Volkes an die Worte eines einzigen Menschen geknüpft werden, dem die Freiheit genommen wurde?

Öcalan ist ein Gefangener. Doch der Wille des kurdischen Volkes darf es nicht sein.

Das ist der grundlegende Widerspruch von heute: Der türkische Staat, der eine Person jahrelang in vollständiger Isolation hielt, behandelt eben diese Person nun als alleinige Entscheidungsinstanz in der gesamten kurdischen Frage. Statt eine offene Verhandlung mit den gewählten Vertretern, der Zivilgesellschaft, den Frauen, den jungen Menschen und den unterschiedlichen politischen Strömungen der Millionen Kurden zu führen, steuert der Staat die Angelegenheit über eine einzige Person auf İmralı.

Damit bleibt Öcalan nicht nur Gefangener des Staates, sondern wird zugleich zu einem politischen Instrument gemacht, das an die Stelle des kollektiven Willens der Kurden tritt.

Es geht hier nicht darum, Öcalan zu beschuldigen oder ihm die gesamte Verantwortung aufzubürden. Im Gegenteil: Einem gefangenen Menschen die ganze Zukunft eines Volkes aufzuerlegen, ist sowohl gegenüber diesem Menschen als auch gegenüber dem Volk zutiefst ungerecht.

Die eigentliche Verantwortung liegt bei den politischen Strukturen, die jedes Wort Öcalans als unantastbaren Befehl akzeptieren.

Die historische Bedeutung einer Person anzuerkennen ist das eine – ihr die alleinige Entscheidungsgewalt über die Zukunft von Millionen Menschen zu übertragen, das andere. Respekt ist etwas anderes als der Verzicht auf den eigenen Willen.

Mit wem und zu welchem Preis wird Frieden geschlossen?

Dass die Waffen schweigen, ist zweifellos von Wert. Kein Volk muss seine Kinder auf ewig in den Krieg schicken. Auch die Kurden brauchen nicht den Tod, sondern das Leben; nicht den Konflikt, sondern einen würdevollen und gleichberechtigten Frieden.

Doch Frieden bedeutet nicht, dass nur eine Seite die Waffen niederlegt.

Frieden braucht ein Recht, eine Gegenleistung und Garantien: Bildung in der Muttersprache. Keine Zwangsverwalter anstelle gewählter Bürgermeister. Die Freilassung politischer Gefangener und die Entkriminalisierung demokratischer Politik. Eine verfassungsrechtliche Absicherung der kurdischen Identität. Und auch der Staat muss sich wandeln – seine Befugnisse müssen rechtlich begrenzt und seine vergangenen Vergehen aufgearbeitet werden.

Wenn die eine Seite ihre Waffen niederlegt und die andere lediglich ein Versprechen abgibt, ist das kein Frieden. Das ist die einseitige Aufhebung des Kräftegleichgewichts.

Dass die PKK auf Öcalans Aufruf hin den bewaffneten Kampf beendet und sich selbst aufgelöst hat, ist eine historische Entscheidung. Eine solche Entscheidung betrifft das Leben von Millionen Menschen. Dennoch wurde der Öffentlichkeit nicht offen dargelegt, an welche konkreten demokratischen Garantien dieser Prozess geknüpft ist, was der Staat zugesagt hat und welchen Umfang die Gespräche haben.

Von den Kurden wird verlangt, sich den Ergebnissen zu fügen – doch man lässt sie nicht wissen, unter welchen Bedingungen diese Entscheidung getroffen wurde.

Geheimhaltung mag für den Staat eine Taktik sein. Für ein Volk ist sie der Verlust des eigenen Willens.

Wenn am Verhandlungstisch über die Sprache, den politischen Status, die lokale Selbstverwaltung und die Sicherheit der Kurden gesprochen wird, dann gehört dieser Tisch nicht allein Öcalan. Er gehört der Mutter in Diyarbakır, dem Kind in Kobanî, der Lehrerin in Qamişlo, der aus Afrin vertriebenen Familie und dem Menschen, der jahrelang in den Bergen gekämpft hat. Keiner von ihnen darf gezwungen sein, die Entscheidungen, die sein Leben bestimmen, erst im Nachhinein zu erfahren.

Keine im Namen des kurdischen Volkes geführte Verhandlung darf vor dem kurdischen Volk geheim gehalten werden.

In wessen Namen wurde Rojava übergeben?

Die schwerste Folge dieses Prozesses zeigt sich heute in Rojava.

Die Kurden verteidigten während des syrischen Bürgerkriegs ihre eigenen Gebiete. Gegen die Angriffe des IS schützten sie nicht nur ihr eigenes Land, sondern auch das gemeinsame Zusammenleben der Menschheit. In Kobanî leisteten Frauen und Männer einer der finstersten Organisationen der Welt Widerstand. Tausende Menschen verloren dabei ihr Leben. Am Ende dieses Kampfes entstand, wenn auch nicht makellos, eine faktische Selbstverwaltung mit Institutionen, in denen Frauen stark vertreten waren, sowie eine Gesellschaft, die sich selbst verteidigen konnte.

Diese Struktur war nicht über Kritik erhaben. Die Dominanz einer einzigen Partei, der Druck auf oppositionelle kurdische Bewegungen, die Praxis der Wehrpflicht, Transparenzprobleme und die übermäßige Abhängigkeit von ausländischer Unterstützung hätten diskutiert werden müssen. Rojava zu verteidigen durfte nicht bedeuten, jede Entscheidung der dortigen Verwaltung für sakrosankt zu erklären.

Doch eine Selbstverwaltung mit Mängeln ist nicht dasselbe wie die Unterordnung unter einen zentralistischen Staat.

Der Prozess, der heute unter dem Namen „Integration“ stattfindet, endete damit, dass die von den Kurden aufgebaute militärische und administrative Macht an Damaskus übergeben wurde. Welche verbindlichen Garantien erhielten im Gegenzug der verfassungsrechtliche Status der Kurden, der politische Charakter ihres Gebiets, das Recht auf muttersprachlichen Unterricht und ihre kollektive Sicherheit?

Auf diese Frage gibt es keine überzeugende Antwort.

Noch schwerer wiegt, dass die neuen militärischen und sicherheitspolitischen Strukturen Syriens ihre politisch-islamistische Vergangenheit keineswegs vollständig abgelegt haben. Eine pluralistische Verfassungsordnung, die die Zukunft der Kurden, Aleviten, Drusen, Christen und anderer Gemeinschaften absichert, ist noch nicht errichtet. Dass die Kurden unter diesen Umständen ihre Waffen und Sicherheitsinstitutionen abgeben, ist keine technische Zusammenführung, sondern ein existenzielles Risiko.

Wer kann garantieren, gegen wen sich die Waffen, die den Kurden heute abgenommen werden, morgen richten?

Was geschieht, wenn die durch die Integration in dieselbe Armee eingegliederten Kurden morgen gegen andere Kurden in den Krieg geschickt werden? Wenn sich die sogenannte „Nationalarmee“ nicht als Armee eines pluralistischen Landes, sondern als Unterdrückungsinstrument der Zentralmacht erweist – wessen Befehl wird der kurdische Soldat dann ausführen?

Dann könnte „Integration“ nur der neue Name dafür sein, Kurden gegen Kurden kämpfen zu lassen.

Die politische Verantwortung Mazlum Abdis

Mazlum Abdi war in Rojava kein gewöhnlicher Kommandeur. Er war eines der sichtbarsten Gesichter der internationalen Legitimität, die sich nach dem Widerstand von Kobanî und dem Kampf gegen den IS herausgebildet hatte. Die Kurden vertrauten ihm nicht nur als militärischem Funktionsträger, sondern als politischem Vertreter, der ihre Errungenschaften schützen sollte.

Deshalb hat er heute nicht das Recht zu sagen: „Ich habe nur Befehle ausgeführt.“

Wer ein Amt innehat, das über das Schicksal eines Volkes entscheidet, wird nicht an den erhaltenen Weisungen gemessen, sondern an den Folgen seiner Entscheidungen. Mazlum Abdi war nicht Beamter Öcalans oder Kandils, sondern hätte der Vertreter der Gesellschaft sein müssen, für die er Verantwortung übernommen hatte.

Wenn die Entscheidungen, die Rojavas Zukunft bestimmen, nach der politischen Linie getroffen wurden, die von İmralı oder Kandil vorgegeben ist, besteht ein ernstes Repräsentationsproblem. Denn das Volk von Rojava hat die Entscheidungsbefugnis über seine eigene Zukunft weder an İmralı noch an Kandil übertragen.

Rojava ist kein Verhandlungsobjekt einer organisatorischen Strategie, die anderswo verfolgt wird.

Mazlum Abdis Ernennung zum Berater des syrischen Präsidenten lässt sich als persönlicher Aufstieg darstellen. Doch dass sich der Kommandeur, der den autonomen Willen eines Volkes verkörperte, in den Berater des Zentralstaats verwandelt, ist mehr als ein Titelwechsel. Es ist ein Wechsel der politischen Richtung. Dass Abdi, nachdem in Kobanî neun Menschen ums Leben gekommen waren, in die Stadt reiste und zur „Ruhe“ aufrief, ist das unverhüllteste Bild dessen, was diese neue Rolle bedeutet: die Trauer um Menschen, die gestern noch seine Waffenbrüder waren, heute im Namen des Staates zu verwalten, dem er nun untersteht.

Wer gestern Kommandeur der von seinem eigenen Volk geschaffenen Struktur war und heute Berater der Macht ist, die diese Struktur übernommen hat, muss folgende Fragen beantworten:

Was haben die Kurden gewonnen?

Welche Rechte wurden verfassungsrechtlich abgesichert?

Welche Institutionen konnten bewahrt werden?

Warum wurde dem Volk nicht erklärt, welche Waffen an wen und unter welchen Bedingungen übergeben wurden?

Wem ist die Sicherheit der Kurden nun anvertraut?

Solange diese Fragen unbeantwortet bleiben, kann von einem „historischen Erfolg“ keine Rede sein. Dass eine Person in Damaskus ein Amt erhält, bedeutet nicht, dass ein Volk politischen Status erlangt.

Die Zukunft, die sich in Kobanî zeigt

Die Ereignisse im Gefängnis von Kobanî können deshalb nicht als Einzelfall betrachtet werden.

Der kurdische Soldat Sami Şeyhmus Heso wurde getötet. Die Bevölkerung, die auf die Tat reagierte, ging auf die Straße. Es wurden Aufnahmen veröffentlicht, die zeigten, wie Damaskus unterstellte Sicherheitskräfte in die Stadt entsandt wurden und während des Einsatzes Takbir-Rufe erschallten. Mehr als siebzehn junge Menschen wurden festgenommen. Ein Teil von ihnen wurde freigelassen, doch zum eigentlichen Bruchpunkt wurde der Versuch, einen anderen Teil in einem Konvoi aus Dutzenden Fahrzeugen nach Aleppo zu verlegen. Die Inhaftierten widersetzten sich dem. Daraufhin brach im Gefängnis ein Feuer aus; neun Menschen starben, siebzehn wurden verletzt.

Jede dieser Zeugenaussagen muss durch eine unabhängige und transparente Untersuchung geklärt werden. Wie das Feuer ausbrach, warum die Sicherheitskräfte nicht rechtzeitig eingriffen, sämtliche Kameraaufnahmen und die tatsächliche Zahl der Toten müssen offengelegt werden. In einem Fall, in dem ein Mensch den Tod der Kapitulation vorzog, kann die Verantwortung des Staates nicht auf die Frage beschränkt bleiben, „wer das Feuer gelegt hat“; die eigentliche Frage ist, wer diesen Menschen zu dieser Wahl getrieben hat.

Doch die politische Bedeutung des Vorfalls liegt schon jetzt klar zutage:

Wenn der eigene Sicherheitsapparat eines Volkes geschwächt wird, muss die Sicherheitsmacht des Staates nicht zu seinem Beschützer werden. Sie kann sich sehr schnell in die gegnerische Kraft verwandeln.

Wenn die Bevölkerung von Kobanî, die gestern die Welt gegen den IS verteidigte, heute in ihrer eigenen Stadt keine Rechenschaft für ihre hinter verschlossenen Türen gestorbenen Kinder fordern kann, ist das kein Fortschritt, sondern ein schwerer Rückschritt.

Dass Menschen sich vor dem Ruf „Allahu Ekber“ fürchten, ist keine Angst vor dem Glauben. Es ist die Erinnerung daran, dass dieser Ruf während der IS-Angriffe als Vorbote des Todes diente. Wenn die Bevölkerung von Kobanî dieselben Worte nun von uniformierten Kräften hört, lässt das vermuten, dass der Krieg nicht zu Ende ist – nur die Uniformen haben sich geändert.

Wer diese Angst geringschätzt, hat die jüngste Geschichte Kobanîs nicht verstanden.

Kritik an einem Gefangenen oder Ablehnung der Bevormundung?

Öcalan zu kritisieren bedeutet nicht, den Kampf der Kurden zu leugnen. Im Gegenteil, es bedeutet, den politischen Willen der Kurden zu verteidigen.

Für Öcalans Freiheit einzutreten heißt nicht, ihm den Willen aller Kurden zu überantworten.

Jedes Wort Öcalans als „freien kurdischen Willen“ darzustellen, reproduziert nur die Kontrollordnung, die der türkische Staat errichtet hat. Der Staat, der die Tür von İmralı in der Hand hält, kann die durch diese Tür dringende Botschaft im Bedarfsfall allen Kurden als Befehl präsentieren.

In einer solchen Ordnung wird unklar, wer eigentlich wen regiert.

Lenkt Öcalan den Prozess – oder steuert der Staat über Öcalans historischen Einfluss die kurdische Gesellschaft?

Ohne diese Frage zu stellen, kann kein Friedensprozess im eigentlichen Sinne demokratisch sein.

Die Kurden müssen nicht immer wieder von vorn beginnen

Das Schicksal der Kurden besteht nicht darin, unablässig Widerstand zu leisten, unablässig zu sterben und in jeder Generation wieder bei null anzufangen. Das ist kein Schicksal, sondern institutionalisierte Hilflosigkeit.

Der Ausweg besteht nicht darin, einen neuen Erlöser zu suchen oder an Öcalans Stelle einen anderen unantastbaren Führer zu setzen. Was die Kurden brauchen, ist eine pluralistische politische Ordnung, in der keine einzelne Person allein entscheiden kann.

Die Kurden in der Türkei, in Syrien, im Irak, im Iran und in der Diaspora müssen sich nicht derselben Organisation anschließen. Sie müssen sich jedoch auf gemeinsame Prinzipien verständigen, nach denen kein Teil zum Verhandlungsgegenstand eines anderen gemacht werden darf.

Sollen Entscheidungen über die Zukunft der Kurden getroffen werden, müssen Frauen, junge Menschen, verschiedene Parteien, unabhängige Intellektuelle, lokale Verwaltungen, betroffene Familien und die Zivilgesellschaft daran beteiligt sein. Wird die Waffe niedergelegt, müssen die dafür gewährten rechtlichen und politischen Garantien der Öffentlichkeit offengelegt werden. Erfolgt eine Integration in eine Armee, müssen Kommandostruktur, lokale Sicherheitsbefugnisse und der Schutz der Zivilbevölkerung verfassungsrechtlich abgesichert werden.

Frieden lässt sich nicht gegen den Willen des Volkes schließen.

Integration darf nicht der schöne Name für Unterwerfung sein.

Die Freiheit eines Anführers kann nicht die Freiheit eines Volkes ersetzen.

Die eigentliche Frage, vor der die Kurden heute stehen, ist nicht Loyalität zu oder Gegnerschaft gegenüber Öcalan. Die eigentliche Frage ist, ob sie sich zu ihrem eigenen kollektiven Willen bekennen können. Ein neuer Weg lässt sich eröffnen, indem man Öcalan seinen historischen Platz zuweist, ohne ihm allein die Zukunft zu überlassen; indem man Mazlum Abdi nicht an seiner früheren Rolle, sondern an den Folgen seiner heutigen Entscheidungen misst; und indem man die in Kobanî Gestorbenen nicht als Stoff für eine neue Klage, sondern als Zeugen eines politischen Bruchs begreift, für den Rechenschaft verlangt werden muss.

Das Schicksal eines Volkes passt nicht in eine Gefängniszelle.

Der Wille eines Volkes kann nicht auf die Stimme eines einzigen Mannes reduziert werden.

Und kein Volk muss seine Schutzmacht abgeben, ohne zu wissen, welche Rechte es dafür erhält.

In Kobanî brannte nicht nur ein Gefängnis. Dort lüftete sich auch der Vorhang über der ungesicherten Zukunft, die den Kurden angeboten wird. Vor zwölf Jahren schrieb ein Widerstand an die Mauern dieser Stadt: „Hier kommt ihr nicht durch.“ Heute ist hinter denselben Mauern nicht einmal mehr klar, wer eigentlich wen beschützt.

Für die Kurden gibt es jetzt keine Wahl mehr zwischen erneutem Sterben und stillem Sich-Ergeben. Es gibt einen dritten Weg: zum eigenen Verstand, zu den eigenen Institutionen und zum pluralistischen Willen zu stehen.

Der Neuanfang der Kurden wird nicht an dem Tag möglich sein, an dem sie darauf warten, was ein Anführer sagt, sondern an dem Tag, an dem sie selbst beginnen, über ihre eigene Zukunft zu sprechen.