Yaşar Güler: Alle mit der PKK verbundenen Strukturen müssen vollständig aufgelöst werden
Die verbotene PKK hat sich von der Grenzlinie zurückgezogen und ihre Höhlen geräumt. Die SDF hat ihre schweren Waffen an Damaskus übergeben und ist der syrischen Armee beigetreten. Dennoch forderte Verteidigungsminister Yaşar Güler, dass „vor allem PKK/KCK“ sowie alle damit verbundenen Strukturen und Formationen „ihre Waffen niederlegen und vollständig aufgelöst werden“. Güler erklärte: „In diesem Rahmen ist auch die Integration der bewaffneten Terrorstrukturen in Syrien in die zentralstaatlichen Institutionen, die Wahrung der territorialen Integrität des Landes und die Verhinderung eines Fortbestehens von Terrororganisationen unter anderem Namen von großer Bedeutung.“

RastinewsIm Haushaltsausschuss der Großen Nationalversammlung der Türkei (TBMM) werden der Haushalt 2027, die Jahresabschlüsse und die Rechnungshofberichte des Verteidigungsministeriums sowie seiner angeschlossenen Behörde, der Generaldirektion für Treibstoffversorgung und NATO-POL-Anlagenbetrieb, beraten.
Verteidigungsminister Yaşar Güler erklärte, das zentrale Ziel des Prozesses „Terrorfreie Türkei“ bestehe darin, die erzielten Erfolge in wirtschaftliche Entwicklung und gesellschaftlichen Wohlstand zu überführen. Er führte aus:
„Die Beseitigung der Terrorbedrohung, mit der unser Land seit vielen Jahren zu kämpfen hat, besitzt neben unserer nationalen Sicherheit auch für den gesellschaftlichen Frieden, unsere Einheit und den Wohlstand künftiger Generationen eine historische Bedeutung. Das entsprechende Gesetz, das unser Parlament in diesem Sinne mit großer Mehrheit verabschiedet hat, stellt einen Wendepunkt dar. Der in diesem Rahmen gebildete Koordinationsausschuss für nationale Solidarität und Integration sowie die zugehörigen Unterausschüsse setzen ihre Arbeit in enger Abstimmung und mit Entschlossenheit fort.
Die entscheidende Frage der kommenden Phase ist jedoch, dass der zum Ausdruck gebrachte politische Wille eine konkrete Entsprechung vor Ort findet. Alle mit der Terrororganisation verbundenen Strukturen und Formationen, vor allem die PKK/KCK, müssen ihre Waffen niederlegen und vollständig aufgelöst werden; die aus dem Prozess resultierenden Verpflichtungen müssen zügig erfüllt werden. In diesem Rahmen ist auch die Integration der bewaffneten Terrorstrukturen in Syrien in die zentralstaatlichen Institutionen, die Wahrung der territorialen Integrität des Landes und die Verhinderung eines Fortbestehens von Terrororganisationen unter anderem Namen von großer Bedeutung. Wir verfolgen die diesbezüglichen Entwicklungen in enger Koordination mit der syrischen Regierung aufmerksam. Ebenso arbeiten wir mit der Zentralregierung unseres Nachbarn Irak und der Region Kurdistan zusammen, um unsere gemeinsamen Sicherheitsinteressen zu schützen. Unser letztliches Ziel ist die Schaffung eines Sicherheitsumfelds, in dem sowohl in unserem Land als auch in unserer näheren Umgebung die Präsenz von Terrororganisationen vollständig beseitigt ist, die Grenzen sicher sind und die Menschen in der Region in Frieden leben können.“
