Kurtulmuş wirbt bei Parteien für überfällige Überwachungskommission
Die Kommission, die unmittelbar nach Beginn der Parlamentssitzung eingerichtet werden sollte, existiert noch immer nicht. Parlamentspräsident Numan Kurtulmuş bespricht in dieser Woche mit den Fraktionen Struktur und Arbeitsweise des Gremiums – den Auftakt macht heute die CHP, den Abschluss am Donnerstag die MHP. Das Gespräch mit der DEM Parti ist für morgen angesetzt.
RastinewsParlamentspräsident Numan Kurtulmuş beginnt heute mit dem geplanten Besuchsprogramm bei den Fraktionen der politischen Parteien im Parlament. Nach Angaben der Parlamentspräsidentschaft wird Kurtulmuş um 14.00 Uhr die CHP-Fraktion und um 15.00 Uhr die Fraktion der Yeni Yol Partisi aufsuchen.
Morgen setzt Kurtulmuş sein Besuchsprogramm mit der DEM Parti und der AK Parti fort. Um 13.30 Uhr trifft der Parlamentspräsident mit der DEM Parti, um 14.30 Uhr mit der AK-Parti-Fraktion zusammen. Am Donnerstag, dem 12. November, stehen die Besuche bei den Fraktionen mit der MHP im Programm. Der Besuch Kurtulmuş' bei der MHP ist für 14.00 Uhr vorgesehen.
Überwachungskommission auf der Agenda
Im Rahmen des neuen Prozesses soll im Parlament eine Überwachungskommission eingerichtet werden.
Wie zu erfahren war, stehen die genannten Besuche Kurtulmuş' im Zusammenhang mit dieser Kommission. Vorgesehen ist, dass Kurtulmuş mit Vertretern der politischen Parteien über Struktur und Arbeitsweise der Kommission spricht.
Pervin Buldan und Mithat Sancar, Mitglieder der İmralı-Delegation der DEM Parti, hatten zuvor in diesem Rahmen Gespräche mit Vertretern der AK Parti, Vizepräsident Cevdet Yılmaz und Parlamentspräsident Numan Kurtulmuş geführt.
Kurtulmuş hatte bereits zuvor erklärt, dass die Überwachungskommission nach der Eröffnung des Parlaments rasch eingerichtet werde.