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Irak-Premier will Shingal-Kaimakam selbst bestimmen

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Irak-Premierminister Ali Falih al-Saidi bereitet sich darauf vor, den Kaimakam von Shingal eigenhändig zu ernennen – ein Posten, für den sich der Provinzrat von Ninawa seit neun Jahren nicht auf einen Kandidaten einigen konnte. Al-Saidi teilte diese Entscheidung gestern in Bagdad Vertretern der Provinz Ninawa mit.

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Irak-Premier will Shingal-Kaimakam selbst bestimmen

RastinewsIrak-Premierminister Ali Falih al-Saidi will für das Amt des Kaimakam von Shingal einen unabhängigen Kandidaten ernennen. Diese Entscheidung erklärte al-Saidi gestern bei einem Treffen mit Vertretern der Provinz Ninawa in Bagdad. Zwei Teilnehmer des Treffens bestätigten diese Information gegenüber Rûdaw.

Laut Muhammed Kakeyi, Mitglied des Provinzrats von Ninawa, liegt der Grund in dem seit Langem andauernden Streit. Da sich die Parteien auf keinen Namen einigen konnten, entschied al-Saidi, die Ernennung selbst vorzunehmen.

Der ebenfalls beim Treffen anwesende êzîdisch-kurdische Abgeordnete Xalid Seydo stammt selbst aus Shingal. Seydo berichtete, al-Saidi habe dem Thema Shingal nur 10 Sekunden gewidmet, und gab die Worte des irakischen Premierministers wieder.

„Bei der Einigung auf diesen Posten kam es zu Verzögerungen. Shingal braucht einen Kaimakam. Für dieses Amt werde ich selbst eine unabhängige Person bestimmen.“

Seydo wertet diesen Vorstoß als Druck auf den Provinzrat. Das Gesetz überlässt die Ernennung jedoch nicht Bagdad, sondern dem Provinzrat. In Irak wird der Kaimakam durch eine Abstimmung im Provinzrat gewählt.

Gewählter Kaimakam nie ins Amt eingeführt

Der Provinzrat von Ninawa hatte am 1. Juli 2024 die Verwaltungsleiter von 20 Verwaltungseinheiten, darunter Shingal, ausgewechselt. Wegen eines politischen Streits hatte der Gouverneur von Ninawa den Ernennungserlass für den in Shingal gewählten Kandidaten nie ausgestellt.

Die Bewerbungsfrist für den Posten des Kaimakam endete am 22. Oktober, zehn Personen hatten sich beworben. Shingal wird seit 2017 kommissarisch verwaltet.

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