MHP-Formel der „drei Y“: Exekutive für Erdoğan, Parlament für die MHP
MHP-Quellen haben nach Devlet Bahçelis Aussage „Exekutive bei Erdoğan, Legislative bei der MHP“ Details der sogenannten „Regen-Strategie“ offengelegt. Der Plan, der Legislative, Exekutive und Judikative als „drei Y“ bezeichnet, zeigt, dass die MHP innerhalb des Volksbündnisses (Cumhur İttifakı) im Parlament eine einflussreichere Rolle anstrebt.

RastinewsMHP-Quellen haben Details der politischen Formel offengelegt, die Parteivorsitzender Devlet Bahçeli im vergangenen Monat vorgestellt hatte. Die Partei nennt diesen Ansatz, der Legislative, Exekutive und Judikative umfasst, „Regen-Strategie“ (Yağmur Stratejisi).
Die Quellen fassten die drei Institutionen unter dem Begriff „drei Y“ zusammen – benannt nach den türkischen Bezeichnungen Yürütme (Exekutive), Yasama (Legislative) und Yargı (Judikative). In der Strategie wird die Exekutive als „die Kraft des Wassers“, die Legislative als „der Deich, der die Flut zurückhält“, und die Judikative als „das Bett, in dem das Wasser fließt“ beschrieben.
MHP-Quellen erklärten, der Plan ziele weniger auf die Trennung von Regierung und Opposition als auf die Stärkung der Grundinstitutionen des Staates ab. Wörtlich hieß es: „Diese Sache ist weder ein Ersatzteil der Regierung noch ein Ausläufer der Opposition.“
„Exekutive bei Erdoğan, Legislative bei der MHP“
Bahçeli hatte die Formel für die kommenden fünf Jahre am 6. Oktober bei der ersten Fraktionssitzung des neuen Gesetzgebungsjahres verkündet. Er sagte: „Exekutive bei Erdoğan, Legislative bei der MHP; in der Türkei das Volksbündnis, in der Welt das türkische Jahrhundert.“
In derselben Rede forderte Bahçeli, die Wahlen per Parlamentsbeschluss vorzuziehen, damit der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan ein drittes Mal kandidieren könne. Er rief dazu auf, die Wahl weiterhin im Jahr 2028 abzuhalten.
Forderung nach dem Parlamentspräsidium?
Die Formel hat die Machtverhältnisse innerhalb des Cumhur İttifakı erneut zur Diskussion gestellt. MHP-Quellen sagten gegenüber BBC Türkçe, der Vorstoß solle nicht unmittelbar als Forderung nach dem Parlamentspräsidium verstanden werden. „Es kann auch einzelne Parteifreunde geben, die das Parlamentspräsidium anstreben“, hieß es aus den Quellen.
Dieselben Quellen merkten an, die AKP erfülle ihre Kontrollfunktion nicht vollständig. Der Wunsch der MHP nach größerem Einfluss im Parlament hänge nicht nur mit der Zahl ihrer Abgeordneten zusammen, sondern betreffe auch die Rollenverteilung innerhalb des Bündnisses.
Die MHP-Quellen, die die Einzelheiten erstmals dem Sender tv100 schilderten, erklärten, der Name „Regen-Strategie“ gehe auf die anatolische Vorstellung von Fruchtbarkeit und Segen zurück.
