KDP und PUK einigen sich: Kurdistan-Parlament tagt im Oktober, PUK stellt Präsidentschaft
Das seit Langem funktionsunfähige Parlament der Region Kurdistan soll im Oktober wieder zusammentreten. Nach der erzielten Einigung übernimmt die PUK das Parlamentspräsidium, danach folgen die Wahl des Regionalpräsidenten und die Regierungsbildung.
RastinewsDie Kurdistan-Demokratische Partei (KDP) und die Patriotische Union Kurdistans (PUK) haben sich darauf geeinigt, dass das Kurdistan-Parlament im Oktober zusammentritt. Die technischen und administrativen Vorbereitungen für die Wiederaufnahme der Parlamentsarbeit haben bereits begonnen.
Der Einigung zufolge wird in der ersten Sitzung das Parlamentspräsidium gewählt, wobei der Posten des Parlamentspräsidenten an die PUK geht.
„Wir sind in weniger als 24 Stunden bereit“
Saman Ahmed Bekir, Informationsdirektor des Kurdistan-Parlaments, erklärte, sämtliche für die Eröffnung nötigen Verfahren könnten in weniger als einem Tag abgeschlossen werden, sobald sich die politischen Parteien endgültig einigten und eine Sitzung beantragten.
Bekir zufolge werden für die Wahl des Präsidiums im Plenarsaal drei getrennte Wahlurnen aufgestellt. Für das Amt des Parlamentspräsidenten, des Vizepräsidenten und des Parlamentssekretärs wird jeweils gesondert abgestimmt; die Auszählungskommission wird sich aus den beiden jüngsten Abgeordneten des Parlaments zusammensetzen.
Als Nächstes: Regionalpräsident und Regierung
Nach Bekirs Angaben beginnt nach der Bestimmung des Präsidiums das Wahlverfahren für die Präsidentschaft der Region Kurdistan. Der gewählte Regionalpräsident muss innerhalb von 30 Tagen die Zustimmung des Parlaments erhalten.
Im Anschluss daran folgt das Vertrauensvotum für den Ministerpräsidenten und die Kabinettsmitglieder. Auch die ständigen Fachausschüsse sollen innerhalb von 30 Tagen nach Eröffnung des Parlaments gebildet werden und ihre Arbeit aufnehmen.
Die Angaben zur Einigung zwischen KDP und PUK stützen sich auf eine gegenüber Kurdistan24 anonym gebliebene Quelle. Eine offizielle Stellungnahme beider Parteien zu dem Thema steht bislang aus.
Parlament nach erster Sitzung blockiert
In der Region Kurdistan waren am 20. Oktober 2024 Parlamentswahlen abgehalten worden. Das neue Parlament hielt am 2. Dezember 2024 seine erste Sitzung ab, die Abgeordneten legten ihren Amtseid ab, doch da kein Präsidium gewählt werden konnte, blieb die Sitzung offen.
Die seither zwischen KDP und PUK geführten Gespräche über die Regierungsbildung blieben ergebnislos, sodass das Parlament faktisch arbeitsunfähig war.