KDP und PUK einigen sich: Kurdistan-Parlament tagt im Oktober, Präsidium geht an PUK
In der Region Kurdistan im Irak soll das seit Monaten blockierte Kurdistan-Parlament im Oktober wieder zusammentreten. Der Einigung zufolge übernimmt die PUK das Parlamentspräsidium; anschließend soll das Verfahren zur Wahl des Regionspräsidenten und zur Bildung einer neuen Regierung beginnen.
RastinewsDie Kurdistan-Demokratische Partei (KDP) und die Patriotische Union Kurdistans (PUK) haben sich darauf geeinigt, dass das Kurdistan-Parlament im Oktober zusammentritt. Die technischen und administrativen Vorbereitungen für die Wiederaufnahme der Parlamentsarbeit haben bereits begonnen.
Der Vereinbarung zufolge soll in der ersten Sitzung das Parlamentspräsidium gewählt werden; den Vorsitz des Parlaments erhält die PUK.
„Wir sind in weniger als 24 Stunden bereit“
Der Informationsdirektor des Kurdistan-Parlaments, Saman Ahmed Bekir, erklärte, sämtliche für die Eröffnungssitzung nötigen Verfahren könnten in weniger als einem Tag abgeschlossen werden, sobald sich die politischen Parteien endgültig geeinigt und eine Sitzung beantragt hätten.
Für die Wahl des Präsidiums würden im Plenarsaal drei getrennte Wahlurnen aufgestellt, so Bekir. Über Parlamentspräsident, Vizepräsident und Parlamentssekretär werde jeweils gesondert abgestimmt; die Auszählungskommission werde aus den beiden jüngsten Abgeordneten des Parlaments bestehen.
Als Nächstes: Regionspräsident und Regierung
Nach Angaben Bekirs beginnt nach der Bestimmung des Präsidiums das Verfahren zur Wahl des Präsidenten der Region Kurdistan. Der gewählte Regionspräsident muss innerhalb von 30 Tagen vom Parlament bestätigt werden.
Im Anschluss daran läuft das Vertrauensvotum für den Ministerpräsidenten und die Kabinettsmitglieder. Auch die ständigen Fachausschüsse sollen innerhalb von 30 Tagen nach Eröffnung des Parlaments gebildet werden und ihre Arbeit aufnehmen.
Die Angaben zur Einigung zwischen KDP und PUK stammen von einer namentlich nicht genannten Quelle, die sich gegenüber Kurdistan24 äußerte. Eine offizielle Stellungnahme beider Parteien zu dem Thema steht bislang aus.
Parlament blieb nach erster Sitzung blockiert
In der Region Kurdistan hatten am 20. Oktober 2024 Parlamentswahlen stattgefunden. Das neue Parlament trat am 2. Dezember 2024 zu seiner ersten Sitzung zusammen, die Abgeordneten wurden vereidigt – da jedoch kein Präsidium gewählt werden konnte, blieb die Sitzung unterbrochen.
Die Gespräche zwischen KDP und PUK über die Regierungsbildung blieben seither ergebnislos, wodurch das Parlament faktisch arbeitsunfähig war.