Einigung zwischen KDP und PUK: Regionalparlament tagt im Oktober, Präsidentschaft geht an PUK
In der Region Kurdistan soll das seit Langem blockierte kurdische Regionalparlament im Oktober wieder zusammentreten. Nach der erzielten Einigung übernimmt die PUK den Parlamentsvorsitz, danach beginnt das Verfahren zur Wahl des Regionalpräsidenten und zur Bildung einer neuen Regierung.
RastinewsDie Demokratische Partei Kurdistans (KDP) und die Patriotische Union Kurdistans (PUK) haben sich darauf geeinigt, dass das kurdische Regionalparlament im Laufe des Oktobers zusammentritt. Die technischen und administrativen Vorbereitungen für die Wiederaufnahme der Parlamentsarbeit haben bereits begonnen.
Der Einigung zufolge soll in der ersten Sitzung das Präsidium des Parlaments gewählt werden, wobei der Parlamentsvorsitz an die PUK geht.
„Wir sind in weniger als 24 Stunden bereit“
Saman Ahmed Bekir, Informationsdirektor des kurdischen Regionalparlaments, erklärte, sämtliche für die Eröffnung nötigen Verfahren könnten in weniger als einem Tag abgeschlossen werden, sobald sich die politischen Parteien endgültig einigen und eine Sitzung beantragen.
Bekir zufolge werden für die Wahl des Präsidiums im Plenarsaal drei separate Wahlurnen aufgestellt. Für das Amt des Parlamentspräsidenten, des Vizepräsidenten und des Parlamentssekretärs wird jeweils getrennt abgestimmt; die Auszählungskommission wird aus den beiden jüngsten Abgeordneten des Parlaments gebildet.
Als Nächstes: Regionalpräsident und Regierung
Nach Angaben Bekirs beginnt nach der Bestimmung des Präsidiums das Verfahren zur Wahl des Präsidenten der Region Kurdistan. Der gewählte Regionalpräsident muss innerhalb von 30 Tagen vom Parlament bestätigt werden.
Im Anschluss daran folgt das Vertrauensvotum für den Ministerpräsidenten und die Kabinettsmitglieder. Auch die ständigen Fachausschüsse müssen innerhalb von 30 Tagen nach Eröffnung des Parlaments gebildet werden und ihre Arbeit aufnehmen.
Die Angaben zur Einigung zwischen KDP und PUK stützen sich auf eine namentlich nicht genannte Quelle, die sich gegenüber Kurdistan24 äußerte. Eine offizielle Stellungnahme beider Parteien liegt bislang nicht vor.
Parlament war nach der ersten Sitzung blockiert
In der Region Kurdistan hatten am 20. Oktober 2024 Parlamentswahlen stattgefunden. Das neue Parlament hielt am 2. Dezember 2024 seine erste Sitzung ab, die Abgeordneten legten ihren Eid ab, doch da kein Präsidium gewählt werden konnte, blieb die Sitzung offen.
Die seitdem zwischen KDP und PUK geführten Gespräche über die Regierungsbildung blieben ergebnislos, sodass das Parlament faktisch arbeitsunfähig war.