UN-Generalversammlung eröffnet: Guterres hält letzte Antrittsrede
Die 81. Tagung der 193 Mitgliedstaaten zählenden UN-Generalversammlung beginnt in New York unter dem Motto „Vertrauen wiederherstellen“. Zur hochrangigen Woche vom 22. bis 28. September werden mehr als 150 Staats- und Regierungschefs erwartet.
RastinewsAm Hauptsitz der Vereinten Nationen (UN) in New York beginnt heute die 81. Tagung der Generalversammlung, die jedes Jahr Staatsoberhäupter und Außenminister zusammenbringt. UN-Generalsekretär António Guterres, dessen Amtszeit am 31. Dezember 2026 endet, übernimmt zum letzten Mal die Eröffnungsrolle.
Den Vorsitz der Generalversammlung führt der bangladeschische Außenminister Khalilur Rahman. Der seit 1955 bestehenden Tradition folgend spricht nach der Vorsitzeröffnung zunächst Brasilien, danach die USA als Gastland. Die Türkei vertritt Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan, der am ersten Tag als vierter Redner auftritt und damit zum 16. Mal in seiner Laufbahn vor der Generalversammlung spricht.
Leitmotiv: „Vertrauen wiederherstellen“
Die diesjährige Generalversammlung steht unter dem Motto „Vertrauen wiederherstellen, Wandel gestalten: Eine UN, die für alle Ergebnisse liefert“. Erwartet werden mehr als 150 Staats- und Regierungschefs sowie zahlreiche Vizepräsidenten, stellvertretende Regierungschefs und weitere hochrangige Vertreter. Auf der Agenda stehen unter anderem die Stärkung des multilateralen Systems, die wachsende geopolitische Rivalität, der Klimawandel, künstliche Intelligenz und nukleare Abrüstung.
Sowohl in den Redebeiträgen am Rednerpult als auch in bilateralen Gesprächen dürften die Staats- und Regierungschefs Konflikte und Krisen in verschiedenen Weltregionen ansprechen. Erwartet werden dabei unter anderem die Entwicklungen in Gaza, die Angriffe auf Iran und die Frage der Schifffahrtsfreiheit in der Straße von Hormuz, der Krieg zwischen Russland und der Ukraine, die Zypernfrage, die Kämpfe im Sudan sowie die humanitären Krisen in Myanmar und Haiti.
Streit um mögliche Festnahme Netanyahus
Ein zentrales Thema am Rande der Generalversammlung ist die Frage, ob der 2024 vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu erlassene Haftbefehl vollstreckt wird. New Yorks Bürgermeister Zohran Mamdani erklärte, Netanyahu müsse gemäß dem IStGH-Beschluss festgenommen werden, wies aber zugleich darauf hin, dass er selbst keine eigenständige rechtliche Befugnis dazu habe und ein solcher Schritt von der Bundesregierung ausgehen müsse. Die US-Regierung stellte klar, dass Netanyahu nicht festgenommen werde; auch der Visumantrag des palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas und palästinensischer Amtsträger wurde erneut abgelehnt.
Guterres' letzte Generalversammlung
Für Guterres, dessen Amtszeit Ende des Jahres ausläuft, ist diese Tagung die letzte Generalversammlung, vor der er eine Rede hält. Erwartet wird, dass er in seiner Ansprache die Stärkung der multilateralen Zusammenarbeit und das Bekenntnis zu den Grundprinzipien der UN-Charta betont. Der neue UN-Generalsekretär soll am 1. Januar 2027 sein Amt antreten; das Auswahlverfahren läuft derzeit noch.