AKP-Politiker Yavuz: Vorverlegung der Wahl um eine Woche würde für Erdoğans Kandidatur reichen
Der stellvertretende AKP-Vorsitzende und Wahlkampfleiter Ali İhsan Yavuz erklärte bei einem Auftritt in Ağrı, die Partei wolle, dass das Parlament einen Beschluss zur Wahlwiederholung fasst. Selbst eine Vorverlegung der Wahl um eine Woche reiche aus, damit der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan erneut kandidieren könne.
RastinewsDer stellvertretende AKP-Vorsitzende und Wahlkampfleiter Ali İhsan Yavuz äußerte sich bei einem Treffen mit Vertretern zivilgesellschaftlicher Organisationen und Journalisten in Ağrı zum möglichen Wahltermin. Yavuz erklärte, die Wahlen fänden laut Gesetz im Mai 2028 statt.
„Selbst eine Woche reicht, um den Zweck zu erfüllen"
Yavuz sagte, die AKP wünsche sich, dass das Parlament einen Beschluss zur Wahlwiederholung fasst. Werde ein solcher Beschluss gefasst, könne der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan für eine weitere Amtszeit kandidieren.
Die Vorverlegung der Wahl müsse nicht sechs Monate oder ein Jahr betragen, so Yavuz: „Ich sage es ganz klar: Selbst wenn es nur eine Woche ist, wird der Zweck erfüllt. Warum sollten wir es dann eilig haben – jetzt ist die Zeit, Arbeit zu leisten.“
„Deshalb haben wir es nicht eilig"
Yavuz erklärte, eine um ein bis zwei Wochen vorverlegte Wahl gelte als fristgerecht abgehalten. Fasse die Große Nationalversammlung (TBMM) den Beschluss zur Wahlwiederholung mit 360 Abgeordnetenstimmen, werde damit der Weg für eine erneute Kandidatur Erdoğans frei, so seine Einschätzung.
„Aber deshalb haben wir es nicht eilig. Lasst uns unsere Arbeit dann erledigen, wenn es Zeit für Arbeit ist“, sagte Yavuz. Der Beschluss zur Wahlwiederholung könne sehr kurz vor dem Mai-Termin gefasst werden, und er gehe davon aus, dass Erdoğan kandidieren werde.
Die Regelung in der Verfassung
Artikel 101 der Verfassung erlaubt es, dass eine Person höchstens zweimal zum Staatspräsidenten gewählt wird. Erdoğan war 2023 erneut zum türkischen Staatspräsidenten gewählt worden.
Gemäß Artikel 116 der Verfassung kann der Staatspräsident ein weiteres Mal kandidieren, wenn die TBMM in dessen zweiter Amtszeit mit 360 Stimmen die Wahlwiederholung beschließt.