AKP-Politiker Yavuz: Selbst eine um eine Woche vorgezogene Wahl reicht für Erdoğans Kandidatur
Der stellvertretende AKP-Vorsitzende und Wahlkampfleiter Ali İhsan Yavuz erklärte bei einem Auftritt in Ağrı, man wünsche sich einen Parlamentsbeschluss zur Wahlwiederholung. Selbst eine nur um eine Woche vorgezogene Wahl würde ausreichen, damit der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan erneut kandidieren könne.
RastinewsDer stellvertretende AKP-Vorsitzende und Wahlkampfleiter Ali İhsan Yavuz äußerte sich bei einem Treffen mit Vertretern zivilgesellschaftlicher Organisationen und Medienschaffenden in Ağrı zum möglichen Wahltermin. Yavuz erklärte, die Wahlen fänden laut Gesetz im Mai 2028 statt.
„Selbst eine Woche würde den Zweck erfüllen“
Yavuz sagte, die AKP wünsche sich einen Parlamentsbeschluss zur Wiederholung der Wahlen. Werde ein solcher Beschluss gefasst, könne Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan für eine weitere Amtszeit kandidieren.
Eine Vorverlegung der Wahl müsse nicht sechs Monate oder ein Jahr betragen, so Yavuz: „Ich sage es ganz klar: Selbst wenn es nur eine Woche ist, wird der Zweck erfüllt. Warum sollten wir es dann eilig haben – jetzt ist Zeit zu arbeiten.“
„Deshalb haben wir es nicht eilig“
Yavuz erklärte, eine um ein oder zwei Wochen vorgezogene Wahl gelte als fristgerecht abgehalten. Fasse die Große Nationalversammlung der Türkei (TBMM) den Beschluss zur Wahlwiederholung mit 360 Abgeordnetenstimmen, werde damit der Weg für Erdoğans erneute Kandidatur frei – das sei ihre Erwartung.
„Aber deshalb haben wir es nicht eilig. Lasst uns unsere Aufgaben erledigen, wenn Zeit zum Arbeiten ist“, so Yavuz. Der Beschluss zur Wahlwiederholung könne sehr kurz vor dem Mai-Termin gefasst werden, und er gehe davon aus, dass Erdoğan kandidieren werde.
Die Regelung in der Verfassung
Artikel 101 der Verfassung erlaubt es, dass eine Person höchstens zweimal zum Staatspräsidenten gewählt wird. Erdoğan war 2023 erneut zum türkischen Staatspräsidenten gewählt worden.
Gemäß Artikel 116 der Verfassung kann der Staatspräsident ein weiteres Mal kandidieren, wenn die TBMM während seiner zweiten Amtszeit mit 360 Stimmen die Wiederholung der Wahlen beschließt.