Der Fall Musa Anter: 72 Jahre Leben, 11,5 Jahre Gefängnis, 34 Jahre ungeklärter Mord

Rastinews — Der kurdische Schriftsteller und Journalist Musa Anter (Apê Musa) war 72 Jahre alt, als er am 20. September 1992 im Amed-Stadtteil Seyrantepe erschossen wurde. 11,5 Jahre seines Lebens hatte er im Gefängnis verbracht. Wegen eines kurdischen Gedichts war ihm die Todesstrafe angedroht worden, bei zwei Militärputschen war er inhaftiert worden, und in einer Zeit, in der Kurdisch aus dem öffentlichen Raum verbannt war, hatte er ein kurdisch-türkisches Wörterbuch verfasst.

Diese Dokumentation zeichnet Anters Leben, die Rechtsordnung seiner Zeit und den 34 Jahre währenden juristischen Prozess nach dem Mord nach. Sie soll zeigen, wie über den einzelnen Mord hinaus eine Sprache und eine journalistische Tradition bestraft wurden.

Von Zivingê nach Istanbul

Anter wurde 1920 im Dorf Zivingê (Eskimağara) im Landkreis Nûsaybîn der Provinz Mardin geboren. Seinen Vater verlor er früh. Seine Mutter, Fesla Hanım, war Dorfvorsteherin.

Die Grundschule besuchte er in Mardin, Mittelschule und Gymnasium als Internatsschüler in Adana. Anschließend begann er ein Jurastudium an der Universität Istanbul, brach es jedoch ab. In Istanbul knüpfte er Kontakte zu kurdischen Studenten und Intellektuellen.

Seine erste Festnahme fiel in seine Studienzeit, in die Zeit der Ereignisse von Dersim 1937/1938. Einigen Quellen zufolge saß er 45 Tage in Haft, weil er die Mutter von Mustafa Kemal Atatürk beleidigt haben soll. Für mittellose kurdische Studenten, die nach Istanbul kamen, gründete er die Wohnheime Dicle, Fırat und Kız Talebe Yurdu. Er begann, für Şark Postası und Dicle Kaynağı zu schreiben.

1959: Ein Gedicht, eine Forderung nach der Todesstrafe

Gemeinsam mit Canip Yıldırım und Yusuf Azizoğlu gab Anter in Diyarbakır die Zeitung İleri Yurt heraus. Das dort 1959 veröffentlichte kurdische Gedicht „Qimil“ (Getreidewanze) sorgte für großes Aufsehen. Anhand der Getreidewanze, die im Südosten die Ernten vernichtete, übte das satirische Gedicht Kritik daran, dass die Bauern ihrem Schicksal überlassen wurden.

Am 17. Dezember 1959 wurden 50 kurdische Intellektuelle und Studenten festgenommen. Die Staatsanwaltschaft forderte die Todesstrafe, die Angeklagten wurden in Zellen in Harbiye festgehalten. Einer der Inhaftierten, Mehmet Emin Batu, starb in der Zelle an Tuberkulose. Der Prozess ging deshalb als „Verfahren der 49“ in die Geschichte ein.

Nach dem Putsch vom 27. Mai 1960 kam Anter im Zuge einer Amnestie frei.

Die 1960er Jahre: Organisierung, Wahl, Wörterbuch

Nach seiner Entlassung schrieb Anter für die Zeitschriften Deng, Barış Dünyası und Yön. 1963 wurde er im „Verfahren der 23“ erneut vor Gericht gestellt und kam wieder ins Gefängnis. Laut Rûdaw gründete er zudem gemeinsam mit Mustafa Remzi Bucak, Yusuf Azizoğlu, Ziya Şerefhanoğlu und Faik Bucak einen kurdischen Verein.

Bei den Wahlen 1965 kandidierte er in Mardin für die Türkische Arbeiterpartei (TİP). Wegen eines kurzfristigen Kandidatenwechsels trat er schließlich als unabhängiger Kandidat an. 1967 erschien sein Werk Ferhenga Kurdî-Tirkî (Kurdisch-Türkisches Wörterbuch). Im selben Jahr soll er ins Exil geschickt worden sein.

Anter gehörte zu den Gründern der Revolutionären Kulturherde des Ostens (DDKO). 1970 wurde er im DDKO-Verfahren vor Gericht gestellt.

Zwei Putsche, zwei Haftstrafen

Am 12. März 1971 wurde er erneut verhaftet und verbrachte drei Jahre im Militärgefängnis Seyrantepe. Nach dem Putsch vom 12. September 1980 wurde er wegen kurdischer Propaganda („Kürtçülük“) festgenommen und in das Gefängnis von Nûsaybîn gebracht. Ein Jahr später kam er frei.

Im Laufe seines Lebens saß Anter in den Gefängnissen von Mamak, Sultanahmet, Balmumcu, Seyrantepe und Nûsaybîn ein. Seine gesamte Haftzeit wird mit 11,5 Jahren angegeben. Wegen seiner Texte und Ansichten wurde wiederholt gegen ihn ermittelt.

Ein Wörterbuch in einer verbotenen Sprache

Zu Anters Lebzeiten war Kurdisch nicht nur eine kulturelle Frage, sondern ein gesetzliches Verbot. Am 19. Oktober 1983 erließ das Militärregime nach dem Putsch vom 12. September das Gesetz Nr. 2932 „über Veröffentlichungen in anderen Sprachen als Türkisch“. Es untersagte die Äußerung und Verbreitung von Gedanken in Sprachen, die nicht die erste Amtssprache eines Staates sind. Damit wurde Kurdisch faktisch zur verbotenen Sprache.

Nach Angaben des Menschenrechtsvereins (İHD) war Kurdisch durch dieses Gesetz sogar im Privatleben verboten. Das Gesetz wurde im April 1991 aufgehoben. Laut İHD ist Türkisch der Verfassung zufolge jedoch weiterhin die einzige Amtssprache, und es bestehen zahlreiche Einschränkungen für den Gebrauch anderer Sprachen in Bildung, Medien und Politik.

Anters Arbeit an seinem kurdischen Wörterbuch entstand im Schatten dieser Verbote.

1990–1992: HEP, MKM und Özgür Gündem

Anter war einer der 81 Gründungsmitglieder der 1990 gegründeten Arbeitspartei des Volkes (HEP). Er trieb die Gründung des Mesopotamischen Kulturzentrums (1991) und des Kurdischen Instituts Istanbul (1992) voran. Es erschienen seine Bücher Hatıralarım (Meine Erinnerungen, 1991) und Vakayiname (1992).

In der Zeit vor seinem Tod schrieb er für Özgür Gündem und Yeni Ülke. Özgür Gündem hatte am 30. Mai 1992 die Arbeit aufgenommen und wurde am 14. April 1994 verboten. Die Zeitung thematisierte Dorfzerstörungen, außergerichtliche Hinrichtungen und Foltervorwürfe in Polizeigewahrsam.

Die Saison des Todes: 1992

In dem Jahr, in dem Anter ermordet wurde, war der Tod in den kurdischen Provinzen zur Normalität geworden. Laut einer Liste des türkischen Journalistenverbands wurden 1992 14 Journalisten getötet, 13 davon in den östlichen und südöstlichen Provinzen.

Nach Berichten der İHD fielen in den kurdischen Provinzen 1992 362, 1993 467 und 1994 423 Regierungskritiker ungeklärten Morden zum Opfer. Ein erheblicher Teil der Opfer waren Politiker, Journalisten und Intellektuelle aus der kurdischen politischen Bewegung.

Der Text nach dem Tod von Hüseyin Deniz

Anters Neffe Hüseyin Deniz, Reporter und Autor bei Özgür Gündem, wurde am 9. August 1992 bei einem bewaffneten Anschlag getötet. Am 13. August 1992 wandte sich Anter in seiner Kolumne an ihn. Er schrieb, er könne nicht sagen, dass er „gestorben“ sei – das würde sich anfühlen, als hätte er ihn selbst umgebracht.

Mit den Worten „Ez xale te me“ (Ich bin dein Onkel) versprach er, solange er lebe, an seiner Stelle weiterzuschreiben. Sollte er selbst ermordet werden, fügte er hinzu, werde er mit ihm vereint sein.

38 Tage nach diesem Text wurde Anter selbst ermordet.

20. September 1992: Seyrantepe

Am 20. September 1992 war Anter wegen eines Kultur- und Kunstfestivals in Amed. Tagsüber nahm er am Festival teil und signierte seine Bücher. Am Abend wurde er in Seyrantepe, in der Cumhuriyet-Mahalle, Straße 442, gemeinsam mit seinem Neffen Orhan Miroğlu Ziel eines bewaffneten Anschlags. Anter starb, Miroğlu wurde verletzt.

Anters Sohn Dicle Anter und der Familienanwalt Selim Okçuoğlu berichten, dass nach dem Mord lange Zeit keine wirksamen Ermittlungsschritte unternommen worden seien.

Die Ermittlungen: Von „ungeklärt“ zu Susurluk

Die vom Staatssicherheitsgericht Diyarbakır eingeleitete Untersuchung blieb jahrelang „ungeklärt“. Der auf Wunsch des damaligen Ministerpräsidenten Mesut Yılmaz vom Leiter des Aufsichtsrats des Ministerpräsidiums, Kutlu Savaş, erstellte Susurluk-Bericht stellte fest, dass der Mord von Mahmut Yıldırım, Deckname „Yeşil“, geplant und ausgeführt worden war.

Weil keine wirksamen Ermittlungen geführt wurden, wandte sich die Familie Anter am 22. Februar 2000 an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Dieser stellte eine Verletzung des Rechts auf Leben sowohl in materieller als auch in verfahrensrechtlicher Hinsicht fest. Im Urteil hieß es, es gebe gewichtige Beweise dafür, dass der Mord mit Wissen staatlicher Stellen begangen worden sei, und Beweise wie der Susurluk-Bericht seien von den Behörden nicht genutzt worden. Die Türkei wurde zu Entschädigungszahlungen verurteilt.

Aygans Geständnisse und die Wiederaufnahme 2009

Die Geständnisse des in Schweden lebenden ehemaligen Kronzeugen Abdülkadir Aygan (Aziz Turan) wurden 2004 in der Zeitung Ülkede Özgür Gündem unter dem Titel „Das ist das Team, das Apê Musa getötet hat“ veröffentlicht. Aygan gab an, Mitglied des JİTEM-Teams gewesen zu sein, das den Mord ausführte, und dass die Tat von Mahmut Yıldırım geplant worden sei. Gegen den Eigentümer und den verantwortlichen Chefredakteur der Zeitung, die über die Geständnisse berichtet hatte, wurde ein Verfahren eröffnet.

Die Sonderstaatsanwaltschaft Diyarbakır wertete Aygans Geständnisse 2009 als Anzeige und nahm die Ermittlungen 17 Jahre nach dem Mord wieder auf. Gegen Cemil Işık, Ali Ozansoy, Aygan, Hamit Yıldırım und Mahmut Yıldırım wurden Haftbefehle erlassen. Hamit Yıldırım wurde am 29. Juni 2012 in Şırnak festgenommen.

Anklage zwei Monate vor der Verjährung

Die Anklage wurde 2013, nur zwei Monate vor Eintritt der Verjährung, erhoben. Am 5. Juli 2013 nahm das 7. Schwurgericht Diyarbakır die Anklageschrift an. Für Mahmut Yıldırım, Aygan, den pensionierten Oberst Savaş Gevrekçi und Hamit Yıldırım wurden erschwerte lebenslange Haft sowie 20 Jahre Gefängnis gefordert. Die Vorwürfe lauteten „vorsätzlicher Mord mit Vorbedacht“ und „Anstiftung des Volkes zum bewaffneten Aufstand“.

2015 wurde das Verfahren aus „Sicherheitsgründen“ nach Ankara verlegt und mit dem JİTEM-Hauptverfahren mit elf Angeklagten zusammengelegt. Die Zahl der Angeklagten stieg, flüchtige Angeklagte konnten nicht gefasst werden, und die Aussage des in Schweden lebenden Aygan konnte nicht aufgenommen werden. Der Familienanwalt Selim Okçuoğlu forderte, das kurz vor der Verjährung stehende Verfahren vom Hauptverfahren abzutrennen. Das 6. Schwurgericht Ankara lehnte den Antrag ab.

Bei einer Verhandlung drei Monate vor der Verjährung erklärte der Gerichtsvorsitzende, auf das ins Ausland gerichtete Rechtshilfeersuchen bezüglich Aygan liege noch keine Antwort des Justizministeriums vor. Auch auf die Haftbefehlsersuchen gegen Aygan, Mahmut Yıldırım, Muhsin Gül und Mehmet Zahit Karadeniz sei keine Antwort eingegangen. Die Verhandlung wurde auf den 20. Juni vertagt.

21. September 2022: Verjährung

Am 21. September 2022, einen Tag nach dem Todestag Anters, stellte das 6. Schwurgericht Ankara das Verfahren wegen Verjährung ein. Zur Begründung führte das Gericht an, die Tötungen von Anter und Ayten Öztürk seien 1992 begangen worden, und die 30-jährige Verjährungsfrist nach dem türkischen Strafgesetzbuch Nr. 765 sei abgelaufen. Das JİTEM-Verfahren wurde unter einem neuen Aktenzeichen fortgeführt.

Die Familie Anter und Juristen hatten argumentiert, der Mord müsse als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ gewertet werden und dürfe daher nicht verjähren. Das Gericht entschied jedoch im Sinne des Antrags der Staatsanwaltschaft.

Nach dem Urteil wurde berichtet, das Verfahren sei in die Berufungsinstanz übergegangen. Der aktuelle Stand dieses Verfahrens konnte von Rastî nicht bestätigt werden.

Hafıza Merkezi: Zehn Verfahren, ein Ergebnis

Die Rechtsanwältin Esra Kılıç vom Rechtsprogramm des Hafıza Merkezi (Gedächtniszentrum) erklärte 2024, zehn Verfahren zu in den 1990er Jahren begangenen Verbrechen seien mit Verjährung oder Freispruch beendet worden. Zwei weiteren Verfahren drohe ebenfalls die Verjährung. Der Menschenrechtler Öztürk Türkdoğan erklärte, der Mord an Anter müsse als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ behandelt werden.

August 2026: Antrag auf Wiederaufnahme

Anters Tochter Rahşan Yorozlu beantragte im August 2026 über ihren Anwalt Bişar Abdi Alinak die Wiederaufnahme des 2022 verjährten Verfahrens. In dem Antrag wurde gefordert, im Ermittlungs- und Strafverfahren unterbliebene Untersuchungen nachzuholen. Zudem wurde verlangt, die physischen Beweismittel der Akte mit aktuellen forensischen und kriminaltechnischen Methoden neu zu bewerten.

34 Jahre danach: „Für den Frieden müssen ungeklärte Morde aufgeklärt werden“

Eine vom Journalistenverband Dicle Fırat (DFG) organisierte Gedenkveranstaltung fand heute in der Straße statt, in der Anter erschossen wurde. Daran nahmen seine Familie sowie Vertreter von Medien, Parteien und zivilgesellschaftlichen Organisationen teil. Eine zweite Gedenkfeier ist für 16 Uhr an seinem Grab im Stadtteil Akarsu (Sitîlîlê) in Nûsaybîn geplant.

DFG-Mitglied Fahrettin Kılıç sagte, die Strukturen hinter dem Mord seien bis heute nicht aufgedeckt worden. In einer Zeit, in der über Frieden gesprochen werde, müssten ungeklärte Morde aufgeklärt werden, so Kılıç.

Der frühere Ko-Bürgermeister der Großstadtgemeinde Diyarbakır, Selçuk Mızraklı, erklärte, solange Anters Mörder auf freiem Fuß seien, sei die Gerechtigkeit nicht vollständig hergestellt. Ohne Gerechtigkeit könne kein Frieden entstehen, fügte er hinzu. Anters Sohn Dicle Anter erklärte, die Familie werde das Gedenken jedes Jahr fortsetzen.

Auch die DEM Parti forderte im Rahmen des „Prozesses für Frieden und eine demokratische Gesellschaft“ eine Aufarbeitung der Vergangenheit. Die Verantwortlichen für Morde mit „bekannten Tätern“, allen voran der Mord an Anter, müssten zur Rechenschaft gezogen werden, erklärte die Partei.

Anters Anliegen und die „roten Linien“ von heute

Das Thema, dem Anter sein Leben widmete, war die kurdische Sprache. Mehmet Uçum, Chefberater des türkischen Staatspräsidenten, nannte heute in einem Beitrag für AA Analiz Türkisch als Amts- und verpflichtende Unterrichtssprache unter den „roten Linien“ der neuen Verfassung. Kurdisch fand in dieser Aufzählung keine Erwähnung.

Bereits Artikel 42 der Verfassung von 1982 legt fest, dass türkischen Staatsbürgern in Bildungs- und Ausbildungseinrichtungen keine andere Sprache als Türkisch als Muttersprache gelehrt werden darf.

In Rojava ist Kurdisch bislang nur als dreistündiges Wahlfach anerkannt; Schüler waren dort bereits für muttersprachlichen kurdischen Unterricht auf die Straße gegangen.