Irak: PKK-Frage geklärt, dann kein Grund mehr für türkische Militärpräsenz
Der Sprecher des irakischen Oberkommandos der Streitkräfte, Sabah Numan, bezeichnete die Präsenz der PKK im Irak als „illegal“. Bagdad, die Region Kurdistan und die Türkei arbeiteten gemeinsam an einem Abschluss der PKK-Akte, so Numan – werde dieser Prozess abgeschlossen, bleibe „kein Grund mehr“ für den Verbleib türkischer Streitkräfte im Irak.
RastinewsDer Sprecher des irakischen Oberkommandos der Streitkräfte, Sabah Numan, äußerte sich gegenüber dem Sender Kanal8 zur PKK, zu den bewaffneten Kräften in Shingal (Sindschar), zur Präsenz der türkischen Streitkräfte im Irak sowie zum Abzugsprozess der Internationalen Koalition.
Nach dem für den 30. September angesetzten Abzug der Kräfte der Internationalen Koalition werde der Prozess zur Übergabe von Waffen außerhalb staatlicher Kontrolle beschleunigt, sagte Numan.
„Präsenz der PKK im Irak ist illegal“
Numan bezeichnete die Präsenz der PKK im Irak als „illegal“ und erklärte, mit dem Prozess der Waffenniederlegung der Organisation sei eine neue Lage entstanden.
Die irakische Zentralregierung, die Regierung der Region Kurdistan und die Türkei arbeiteten gemeinsam an einem Abschluss der PKK-Akte, so Numan. Dieser Prozess werde sich auch auf die Präsenz der türkischen Streitkräfte im Irak auswirken.
Werde die PKK-Akte abgeschlossen, bleibe „kein Grund mehr“ für den Verbleib des türkischen Militärs im Irak, hielt Numan fest.
Shingal soll unter Bagdads Kontrolle kommen
Die Übergabe der Waffen der in Shingal befindlichen Kräfte sei für die Stabilität der Region von Bedeutung, so Numan. Die Stadt werde unter den „Sicherheitsschirm“ Bagdads gestellt.
Die Beseitigung von Waffen außerhalb staatlicher Kontrolle sei zudem wichtig, damit ausländische Unternehmen und Investoren in den Irak kämen, sagte Numan.
Nach dem Abzug der Koalition werde sich der Prozess der Waffenübergabe beschleunigen, so Numan; damit entfielen auch die bislang für bewaffnete Auseinandersetzungen angeführten Begründungen.
„Peschmerga sind Teil der irakischen Streitkräfte“
Die Peschmerga-Kräfte seien im Rahmen der irakischen Verfassung eine legale Streitmacht und Teil der irakischen Streitkräfte, so Numan. Zwischen der irakischen Armee und den Peschmerga bestünden fünf Koordinierungszentren.
In den vergangenen zwei Jahren seien zwei gemeinsame Brigaden stationiert worden, berichtete Numan. Dadurch bestehe zwischen der irakischen Armee und den von den Peschmerga kontrollierten Gebieten kein Sicherheitsvakuum mehr.
Luftabwehrabkommen mit drei Ländern
Numan erklärte zudem, zum Schutz des irakischen Luftraums und der Ölraffinerien in der Region Kurdistan seien mit den USA, der Türkei und Südkorea Abkommen zum Kauf von Luftabwehrsystemen unterzeichnet worden.
Die Systeme würden voraussichtlich in Kürze im Irak eintreffen, so Numan; nach dem Abzug der Internationalen Koalition solle die Luftabwehrkapazität des Landes gestärkt werden.
Die im Rahmen der Koalition in Erbil eingesetzten deutschen Kräfte hätten ihren Einsatz abgeschlossen, hieß es. Einige von der Koalition genutzte Einrichtungen sollen an irakische Behörden und die Peschmerga-Kräfte übergeben werden. Militärische Stützpunkte sollen nach Abschluss der jeweiligen Aufgaben vom irakischen Verteidigungsministerium übernommen werden.