Efkan Ala: Unterausschüsse haben Feldarbeit im Friedensprozess aufgenommen
AKP-Vizeparteichef Efkan Ala erklärte gegenüber Journalisten, nach dem von Vizepräsident Cevdet Yılmaz geleiteten Ausschuss hätten nun auch die Unterausschüsse mit Erhebungen vor Ort begonnen.
RastinewsDer stellvertretende Vorsitzende der AKP, Efkan Ala, erklärte, der Prozess verlaufe seit Beginn wie vorgesehen und die Unterausschüsse setzten ihre Erhebungen vor Ort fort.
Der Prozess entwickle sich „in einer positiven Atmosphäre“ weiter, so Ala. Er berichtete, dass die entsprechenden Maßnahmen bei Institutionen, Nachbarländern und den zuständigen Stellen umgesetzt würden. Zeitpunkt und Reihenfolge der Schritte müssten sorgfältig festgelegt werden, betonte Ala, und fügte hinzu, derzeit gebe es keine negativen Entwicklungen.
Ala verwies auf das Risiko von Provokationen und erklärte, die notwendigen Vorkehrungen seien getroffen worden. Die Unterstützung der Öffentlichkeit für den Prozess liege nach seinen Angaben bei über 80 bis 85 Prozent – eine unabhängige Quelle oder Umfrage für diesen Wert nannte er nicht.
Überwachungskommission im Parlament geplant
Ala kündigte an, dass in der neuen Legislaturperiode im Parlament eine Kommission zur Begleitung des Prozesses eingerichtet werde.
Prozess „Terrorfreie Türkei“ läuft weiter
Im Rahmen des von der Regierung als „Terrorfreie Türkei“ bezeichneten Prozesses war zunächst unter Vorsitz von Cevdet Yılmaz ein Ausschuss gebildet worden, dem anschließend themenbezogene Unterausschüsse folgten. Auf Anfragen von Rastî reagierten kurdische politische Kreise bislang nicht mit einer Stellungnahme zu dieser Erklärung.