Öcalan: Dialog und Verhandlungen machen Provokationen zunichte
Abdullah Öcalan hat bei seinem Treffen mit der İmralı-Delegation erklärt, dass die Entwicklungen in Rojava den in der Türkei laufenden Prozess unmittelbar beeinflussten: „Damit mögliche Provokationen ins Leere laufen, müssen die Probleme in der Region auf Grundlage von Dialog und Verhandlung angegangen werden.“ Öcalan betonte zudem, die Absicherung des Friedenswillens durch konkrete rechtliche und politische Regelungen sei „eine nicht aufschiebbare Aufgabe“.
RastinewsDie İmralı-Delegation der DEM Parti hat nach ihrem Treffen mit Abdullah Öcalan auf der Insel İmralı in einer Erklärung mitgeteilt, Öcalan habe auf die Entwicklungen in Rojava verwiesen und erklärt, die Probleme in der Region müssten auf Grundlage von Dialog und Verhandlung behandelt werden. Bei dem Gespräch seien der aktuelle Prozess in der Türkei, die demokratische Lösung sowie die regionalen Entwicklungen erörtert worden, so die Delegation.
„Eine Phase, in der historischen Verantwortungen ohne Verzögerung nachgekommen werden muss“
Der Erklärung zufolge habe Öcalan darauf hingewiesen, dass sich der „Prozess für Frieden und demokratische Gesellschaft“ in einer Phase befinde, in der historische Verantwortungen unverzüglich wahrgenommen werden müssten. Öcalan betonte, nach der Verabschiedung des Gesetzes sei es von großer Bedeutung, dass beide Seiten praktische Schritte einleiten und die Kommissionen ihre Arbeit aktiv aufnehmen.
„Frieden entspricht der Niederlegung der Waffen“
Öcalan erklärte, sein eigenes Ziel sei die Verwirklichung von Frieden und Politisierung: Frieden entspreche der Niederlegung der Waffen, Politisierung entspreche demokratischer Politik und demokratischer Gesellschaft. Die Türkei stehe vor einer historischen Chance; der Friedenswille müsse durch konkrete rechtliche und politische Regelungen abgesichert werden, hielt er fest.
Hinweis auf die Ereignisse in Rojava
Der Erklärung zufolge betonte Öcalan, dass das friedliche Zusammenleben aller Völker und Glaubensgemeinschaften im Nahen Osten zu den Zielen des Prozesses gehöre. Die Entwicklungen in der Region zeigten, dass der Prozess auf empfindlichen Gleichgewichten beruhe; damit mögliche Provokationen ins Leere liefen, müssten die Probleme der Region auf Grundlage von Dialog und Verhandlung behandelt werden. Auch die Ereignisse in Rojava seien in diesem Rahmen zu bewerten, hieß es in der Erklärung.
Die İmralı-Delegation der DEM Parti schloss ihre Erklärung mit den Worten: „Der Weg zum Frieden ist offen. Jetzt ist die Zeit, den politischen Willen und die Praxis aufzubringen, um diesen Weg voranzubringen.“
17. Besuch der Delegation auf İmralı
Die İmralı-Delegation der DEM Parti, bestehend aus der Abgeordneten für Van, Pervin Buldan, dem Abgeordneten für Şanlıurfa, Mithat Sancar, sowie dem Rechtsanwalt Faik Özgür Erol, hatte sich nach der Verabschiedung des Rahmengesetzes durch das TBMM (türkisches Parlament) erstmals wieder mit Öcalan getroffen – es war das 17. Treffen der Delegation mit Öcalan. Zuletzt hatte die Delegation Öcalan am 2. August getroffen und im Anschluss dessen Botschaft mit der Öffentlichkeit geteilt.
Mit der Verabschiedung des Rahmengesetzes sei im Prozess „Türkei ohne Terror“ eine entscheidende Etappe erreicht worden, hieß es; die vollständige Räumung der Höhlen und Lager der PKK in Kandil soll bis zum 1. Oktober abgeschlossen sein.