Stationierungsort für 200-köpfigen PKK-Führungskader steht fest
Nefes-Autorin Nuray Babacan behauptet, im Rahmen der laufenden Arbeiten am Friedensprozess sei geplant, den 200-köpfigen PKK-Führungskader in der Region Sulaimaniyya der Region Kurdistan anzusiedeln.
RastinewsDie Nefes-Autorin Nuray Babacan hat behauptet, im Rahmen der im Friedensprozess laufenden Arbeiten sei geplant, den 200-köpfigen Führungskader der PKK in der Region Sulaimaniyya der Region Kurdistan anzusiedeln.
Im Lösungsprozess dauern die Arbeiten an einem Rahmengesetz an. Gleichzeitig halten die Diskussionen über eine Rückkehr der PKK-Führungsspitze in die Türkei an.
In ihrem Beitrag, in dem sie erklärte, es sei geklärt, in welchem Land die PKK-Führung stationiert werde, schrieb Babacan Folgendes:
„In diesen Tagen, in denen der Öffnungsprozess an Fahrt gewinnt, zeigt sich, dass im Hintergrund Schritt für Schritt Vorbereitungen getroffen werden. Institutionen, denen weniger der Inhalt des Gesetzestextes als vielmehr der Ablauf der nachfolgenden Pläne wichtig ist, sind bereits ein gutes Stück vorangekommen.
Informationen zufolge steht nun fest, wo der 200-köpfige PKK-Führungskader, dessen Rückkehr in die Türkei unter keinen Umständen gewünscht ist, stationiert werden soll. Nach einer Reihe von Treffen, die insbesondere in Syrien und im Nordirak abgehalten wurden, sei geplant, diese Personen im Nordirak in der Region Sulaimaniyya anzusiedeln.
Es heißt, die Strategie, wonach der PKK-Führungskader nach einer Räumung Kandils vor allem nach Europa und in andere Drittländer geschickt werden sollte, sei geändert worden.
Wegen der Gefahr, dass dieser Kader von ausländischen Geheimdiensten genutzt werden könnte, sei entschieden worden, ihn in einem stärker kontrollierbaren Gebiet unterzubringen. Man habe sich für eine Region entschieden, die sich aus Sicht der Beobachtung und Kontrolle durch die Türkei besser eigne.“
„Manche werten die Verzögerung der Regierung beim Prozess als Verhandlungstaktik“
Babacan erklärte zudem, der Friedensprozess verlangsame sich, weil die AK Parti ihn „bewusst“ hinauszögere.
Der entsprechende Abschnitt in Babacans Beitrag lautet:
„Letztlich gibt es Leute, die die Verzögerung der Regierung im Prozess weniger als Unwilligkeit denn als Verhandlungstaktik deuten. Innerhalb der Partei gibt es dazu unterschiedliche Einschätzungen:
1. Aufgrund gescheiterter Erfahrungen in der Vergangenheit könnten Angst und Misstrauen bestehen. Auch dass die DEM Parti immer wieder MHP-Vorsitzenden Devlet Bahçeli als Vermittler einschaltet, stößt auf Missfallen.
2. Manche halten es für falsch, den Forderungen der PKK gerade in einer Phase nachzukommen, in der die internationale Lage am meisten für sie selbst arbeite und die PKK an Einfluss verliere, sodass ausländische Mächte von ihrer Instrumentalisierung absähen. Besonders Abgeordnete aus Zentralanatolien und der Schwarzmeerregion äußern sich diesbezüglich deutlich ablehnend.
3. Andere kommentieren: ‚Der Öffentlichkeit soll die Botschaft vermittelt werden: Wir sind die starke Seite, keine Sorge, das Steuer liegt in unserer Hand, es geschieht, was wir wollen. Durch Verhandlungen könnte der Eindruck erweckt werden, es werde nur so weit zurückgewichen, wie die AKP es wünscht. Das ist eine Strategie.'“
/Rudaw/