Erbil ruft PUK zur Rückkehr ins Kabinett auf
Das geschäftsführende Kabinett der Region Kurdistan hat die Minister der Patriotischen Union Kurdistans (PUK), die ihren Rückzug aus der Regierung erklärt hatte, zur Rückkehr zu den Sitzungen aufgefordert. Einwände sollten am Kabinettstisch vorgebracht werden, hieß es.
RastinewsDer Ministerrat der Region Kurdistan ist erstmals seit der Ankündigung der Patriotischen Union Kurdistans (PUK), sich aus der Regierung zurückzuziehen, zusammengetreten. Den Vorsitz der Sitzung führte der Premierminister der Region Kurdistan, Masrour Barzani.
Im Anschluss an die Sitzung forderte das Kabinett in einer Erklärung das Ministerteam der PUK auf, zu den Sitzungen zurückzukehren. In der Erklärung war von den PUK-Ministern als „unseren Kollegen“ die Rede. Ansichten, Einwände und Vorschläge der Minister müssten in den Sitzungen des Ministerrats besprochen und gelöst werden, hieß es weiter.
Unterstützung für Barzanis Dialogaufruf
Der Ministerrat erklärte, den Aufruf des KDP-Vorsitzenden Masud Barzani zu unterstützen, der die Parteien zu einem Zusammenkommen und zur Lösung der Streitpunkte im Dialog aufgerufen hatte. Das Kabinett hielt fest, dieser Dialog werde die verfassungsmäßigen Institutionen der Region Kurdistan stärken.
In der Sitzung wurden zudem die mit Bagdad laufenden Haushaltsverhandlungen für 2027 behandelt. Das Kabinett wies die Verhandlungsdelegation an, die Gespräche fortzusetzen, bis eine dauerhafte Einigung über den Haushaltsanteil der Region und die Gehälter erzielt sei.
Drohnenangriff auf Khor Mor Thema der Sitzung
Der Elektrizitätsminister, zugleich stellvertretender Minister für natürliche Ressourcen, berichtete, dass die Gasförderung nach dem Drohnenangriff auf das Gasfeld Khor Mor zum Stillstand gekommen sei und sich die Stromversorgungszeiten verkürzt hätten. Der Innenminister teilte mit, dass die Untersuchung des gemeinsamen Sicherheitskomitees von Erbil und Bagdad andauere. Das Kabinett verurteilte den Angriff als „terroristischen Anschlag“.
Laut einem Bericht von Kurdistan24 ging aus der offiziellen Erklärung nicht hervor, ob die PUK-Minister an der Sitzung teilgenommen haben.
PUK hatte sich aus der Regierung zurückgezogen
PUK-Chef Bafel Talabani hatte am 5. November in einer Videobotschaft erklärt, seine Partei ziehe sich mit sofortiger Wirkung aus der Regierung zurück. Talabani kündigte zudem an, das Parlament nicht anzuerkennen.
Das kurdische Parlament hatte einen Tag zuvor in einer von der PUK boykottierten Sitzung mit der Beteiligung von 52 Abgeordneten das Präsidium gewählt. Das Parlament war seit seiner ersten Sitzung im Dezember 2024 wegen der Uneinigkeit zwischen KDP und PUK arbeitsunfähig gewesen.